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Sitzblockade Bearbeiten

Widerstand

ziviler ungehorsam

Sitzblockaden sind eine Aktion Zivilen Ungehorsams. Dabei wird durch die physische Blockade durch eine Gruppe von Einzelpersonen oder in einer Massenaktion z.B. eine Straße besetzt und für die Durchfahrt gesperrt. Dabei wird eine geringfügige Gesetzesverletzung (Ordnungswidrigkeit) in Kauf genommen, um eine politische Umorientierung zu erreichen. Sitzblockaden wurden in den 80-er Jahren ein durch die Friedensbewegung häufig gebrauchtes Mittel um gegen die Stationierung von atomaren Mittelstreckenraketen Pershing II (Mutlangen) zu demonstrieren. In der Anti-Atom-Bewegung wurden Ende der 90-er Jahre Sitzblockaden während der Transporte von atomaren Müll in Castor-Behältern nach Gorleben ein wichtiges Moment, bei dem teilweise sehr lange Verzögerungen des Transports erreicht wurden. Auch hier war das Ziel der Blockaden auf eine öffentlichkeitswirksame Verbreitung des Anliegens der Anti-Atom-Bewegung gerichtet. Es sollte aber auch direkter Druck durch das Verstopfen der Transportwege zu den atomaren Zwischenlagern aufgebaut werden.

Eine Sitzblockade ist in Deutschland zunächst einmal vom Versammlungsrecht gedeckt (Art. 8 GG in Verbindung mit Art. 5 GG - Meinungsfreiheit). Sitzblockaden wurden bis 1995 meist generell als Straftat (Nötigung, § 240 StGB) geahndet. 1995 wurde vom Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Sitzblockaden nicht als Straftat - Nötigung - gewertet werden können.

Teilnehmer an Sitzblockaden sind zumeist in Bezugsgruppen organisiert. In den Bezugsgruppen wird gemeinsam abgesprochen, unter welchen Bedingungen gegebenenfalls Einzelne oder die ganze Gruppe die Aktion abbrechen. Während der Sitzblockade wählt die Bezugsgruppe einen Sprecher aus, der an dem Sprecherrat der Sitzblockade teilnimmt. Der Sprecher vertritt die Position der Gruppe im Sprecherrat und trägt umgekehrt Informationen aus dem Sprecherrat in die Gruppe zurück.

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